Am Freitag, den 03.05.24 begrüßt die Linke einen ihrer Spitzenkandidaten zur EU-Wahl in Flensburg: Prof. Dr. Gerhard Trabert ist als „Arzt der Armen“ bundesweit bekannt und war vor seiner Kandidatur für das EU-Parlament in Straßburg auch der Kandidat der Linken bei der letzten Bundespräsidentenwahl. Wir freuen uns mit Gerhard Trabert einen Politiker in Flensburg begrüßen…
Die Ratsgruppe der Linken hat den Antrag zusammen mit Grünen und SPD im heutigen Sozialausschuss eingebracht, dass sich die Stadt Flensburg als Modellregion für den kontrollierten Anbau und die regulierte Abgabe von Genusscannabis bewerben soll. Ratsfrau Daniela Bollmann erklärt: “Unser Ziel mit diesem Antrag ist es, dass die Stadtverwaltung sich als Modellregion für den kontrollierten Anbau…
Rund 600 Delegierte kommen dieses Wochenende in Augsburg zusammen und werden das Programm zur Europawahl 2024 verabschieden. Die Vertreterinnen werden die Kandidierendenliste beschließen. Die Linke kämpft nach schwierigen und turbulenten Zeiten wieder um Geschlossenheit und wird ihr politische Profil schärfen. Der Anfang machte Martin Schirdewan mit einer Auftaktrede und heizte die Genossinnen in der Augsburger…
Do. 16.11. | 19:30 Uhr im Kulturcafé Tableau
Die Linke fordert den sofortigen Rücktritt des Oberbürgermeisters Fabian Geyer. Die unzureichende Koordination im Vorfeld der Jahrhundertflut und die Abreise des Oberbürgermeisters in den Urlaub nach der Katastrophe hat OB Geyer die Stadt und ihre Bewohner:innen in höchster Not gelassen. Die Tatsache, dass Oberbürgermeister Geyer während der schlimmsten Flutkatastrophe, die die Stadt seit Jahrhunderten erlebt…
Von Janine Wissler (Vorsitzende der Partei DIE LINKE) und Nicole Gohlke (Sprecherin für Bildung und Wissenschaft der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag)
Angesichts des Notstands bei den Tafeln fordert Martin Schirdewan, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: “In einem so reichen Land sollte niemand auf Lebensmittelspenden angewiesen sein. Dass die Tafeln trotzdem Millionen von Menschen versorgen müssen, ist ein Armutszeugnis für die Sozialpolitik der Ampel. Die Bundesregierung muss jetzt handeln. Weg mit der unsozialen Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel, die Menschen…
Zu Medienberichten, nach denen die USA planen, der Ukraine Streumunition zu liefern, sagt Tobias Bank, Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE: „Die Verteidigung gegen einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg rechtfertigt nicht den Einsatz völkerrechtlich geächteter Waffen. Man bekämpft einen Völkerrechtsbruch nicht mit einem weiteren Völkerrechtsbruch. Wir müssen uns der Eskalationslogik und der fortschreitenden Verrohung entgegenstellen. Der Zweck heiligt nicht…
Von Inge Hannemann Zum 1. Juli steigt die Rente. Im Osten um 5,86 Prozent, im Westen um 4,39 Prozent. Und prompt schnappt die Rentenfalle für rund 650.000 Rentner*innen in der Grundsicherung im Alter und bei der Erwerbsminderung zu. Diese können sich nämlich nicht über die Rentenerhöhung freuen. Für sie kommt sogar ein Verlust raus. Wie…
Der Parteivorstand am vergangenen Wochenende einen weitreichenden Beschluss gefasst: „Unserer Verantwortung gerecht werden: DIE LINKE als plurale sozialistische Partei erhalten!“. Damit werden Bestrebungen einzelner Genoss:innen kritisiert, die sich öffentlich über eine Gründung einer neuen Partei äußern, bzw. auch Strukturen der Partei DIE LINKE sowie Strukturen von erlangten Mandaten ausnutzen, um offensiv an Vorbereitungen zur Gründung…