Koali­ti­ons­dis­zi­plin statt Kli­ma­schutz

Ges­tern gab es eine sehr tref­fen­de Zusam­men­fas­sung der Jamai­ka-Koali­ti­on: „Die Grü­nen stimm­ten aus Koali­ti­ons­dis­zi­plin mit CDU und FDP dage­gen, obwohl sie in der Sache die SPD-Posi­ti­on tei­len.“ Es ist scha­de, dass Jamai­ka es wie­der ver­passt hat Akzen­te zu set­zen und lie­ber die Rote Later­ne trägt. Mit dem Tem­po­li­mit Vor­stoß, oder Kli­ma­schutz in die Lan­des­ver­fas­sung haben die Regie­rungs­par­tei­en wie­der eine Mög­lich­keit zum schnel­len und effek­ti­ven Kli­ma­schutz ver­passt.

Quel­le für das Zitat: https://www.shz.de/27093572

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