Europa verliert seine Seele

Seit vielen Jahren steht die EU-Grenz­schutz­agen­tur Fron­tex in der öffent­li­chen Kritik. In den letz­ten Mona­ten mehren sich die Vorwürfe, dass Asyl­su­chende in der Ägäis mit soge­nann­ten Push­backs ille­gal abge­drängt, zurück­ge­drängt und in Seenot gebracht werden. Eine Praxis, die gegen inter­na­tio­na­les Recht verstößt. Hinzu kommt, dass in mindes­tens einem Fall vermu­tet wird, dass Fron­tex-Direk­tor Fabrice Leggeri über diese Praxis Bescheid wusste. Anfang Dezem­ber 2020 führte die EU-Betrugs­be­kämp­fungs­be­hörde OLAF eine Razzia in den Büros Legge­ris durch, um die Vorwürfe genauer zu unter­su­chen. Soge­nannte Push­backs werden von Nicht­re­gie­rungs­or­ga­ni­sa­tio­nen schon lange doku­men­tiert, so hat DIE LINKE. im Euro­pa­par­la­ment mit Unter­stüt­zung des „Border Violence Moni­to­ring Network“ (BVMN) kürz­lich das Schwarz­buch der Push­backs (Black Book of Pushback’s) veröf­fent­licht, auf dem auf mehr als 1.500 Seiten eine über­wäl­ti­gende Menge an Bewei­sen für Menschen­rechts­ver­let­zun­gen doku­men­tiert sind.

Wir können dank­bar sein über die kriti­sche Zivil­ge­sell­schaft und die Arbeit von NGO’s, denn oft haben nur sie die Menschen­rechts­ver­let­zun­gen von Fron­tex doku­men­tiert und ohne sie wüss­ten wir deut­lich weniger.