Europa verliert seine Seele

Seit vielen Jahren steht die EU-Grenzschutzagentur Frontex in der öffentlichen Kritik. In den letzten Monaten mehren sich die Vorwürfe, dass Asylsuchende in der Ägäis mit sogenannten Pushbacks illegal abgedrängt, zurückgedrängt und in Seenot gebracht werden. Eine Praxis, die gegen internationales Recht verstößt. Hinzu kommt, dass in mindestens einem Fall vermutet wird, dass Frontex-Direktor Fabrice Leggeri über diese Praxis Bescheid wusste. Anfang Dezember 2020 führte die EU-Betrugsbekämpfungsbehörde OLAF eine Razzia in den Büros Leggeris durch, um die Vorwürfe genauer zu untersuchen. Sogenannte Pushbacks werden von Nichtregierungsorganisationen schon lange dokumentiert, so hat DIE LINKE. im Europaparlament mit Unterstützung des „Border Violence Monitoring Network“ (BVMN) kürzlich das Schwarzbuch der Pushbacks (Black Book of Pushback’s) veröffentlicht, auf dem auf mehr als 1.500 Seiten eine überwältigende Menge an Beweisen für Menschenrechtsverletzungen dokumentiert sind.

Wir können dankbar sein über die kritische Zivilgesellschaft und die Arbeit von NGO’s, denn oft haben nur sie die Menschenrechtsverletzungen von Frontex dokumentiert und ohne sie wüssten wir deutlich weniger.