Euro­pa ver­liert sei­ne Seele

Solidarität statt Frontex.

Seit vie­len Jah­ren steht die EU-Grenz­schutz­agen­tur Fron­tex in der öffent­li­chen Kri­tik. In den letz­ten Mona­ten meh­ren sich die Vor­wür­fe, dass Asyl­su­chen­de in der Ägä­is mit soge­nann­ten Push­backs ille­gal abge­drängt, zurück­ge­drängt und in See­not gebracht wer­den. Eine Pra­xis, die gegen inter­na­tio­na­les Recht ver­stößt. Hin­zu kommt, dass in min­des­tens einem Fall ver­mu­tet wird, dass Fron­tex-Direk­tor Fab­ri­ce Leg­ge­ri über die­se Pra­xis Bescheid wuss­te. Anfang Dezem­ber 2020 führ­te die EU-Betrugs­be­kämp­fungs­be­hör­de OLAF eine Raz­zia in den Büros Leg­ge­ris durch, um die Vor­wür­fe genau­er zu unter­su­chen. Soge­nann­te Push­backs wer­den von Nicht­re­gie­rungs­or­ga­ni­sa­tio­nen schon lan­ge doku­men­tiert, so hat DIE LINKE. im Euro­pa­par­la­ment mit Unter­stüt­zung des „Bor­der Vio­lence Moni­to­ring Net­work“ (BVMN) kürz­lich das Schwarz­buch der Push­backs (Black Book of Pushback’s) ver­öf­fent­licht, auf dem auf mehr als 1.500 Sei­ten eine über­wäl­ti­gen­de Men­ge an Bewei­sen für Men­schen­rechts­ver­let­zun­gen doku­men­tiert sind.

Wir kön­nen dank­bar sein über die kri­ti­sche Zivil­ge­sell­schaft und die Arbeit von NGO’s, denn oft haben nur sie die Men­schen­rechts­ver­let­zun­gen von Fron­tex doku­men­tiert und ohne sie wüss­ten wir deut­lich weniger.