Koalitionsdisziplin statt Klimaschutz

Gestern gab es eine sehr treffende Zusammenfassung der Jamaika-Koalition: „Die Grünen stimmten aus Koalitionsdisziplin mit CDU und FDP dagegen, obwohl sie in der Sache die SPD-Position teilen.“ Es ist schade, dass Jamaika es wieder verpasst hat Akzente zu setzen und lieber die Rote Laterne trägt. Mit dem Tempolimit Vorstoß, oder Klimaschutz in die Landesverfassung haben die Regierungsparteien wieder eine Möglichkeit zum schnellen und effektiven Klimaschutz verpasst.

Quelle für das Zitat: https://www.shz.de/27093572