Regel­be­darf für Grund­si­che­rungs­be­zie­hen­de müss­te bei 658 Euro lie­gen, plus Strom­kos­ten

„Wenn man nur die offen­sicht­lichs­ten Rechen­tricks der Bun­des­re­gie­rung eli­mi­niert, liegt der Regel­be­darf bei Hartz IV und ande­ren For­men der Grund­si­che­rung für 2021 bei 658 Euro plus Strom­kos­ten. Sozi­al­mi­nis­ter Huber­tus Heil muss end­lich auf­hö­ren, die Regel­sät­ze gezielt klein­zu­rech­nen und Men­schen dadurch in Armut und Ver­ein­sa­mung zu trei­ben“, erklärt Kat­ja Kip­ping, sozi­al­po­li­ti­sche Spre­che­rin der Frak­ti­on DIE LIN­KE und Ko-Par­tei­vor­sit­zen­de, zu der von der Frak­ti­on vor­ge­nom­me­nen Berech­nung des Regel­be­darfs bei den Grund­si­che­run­gen für 2021. Kip­ping wei­ter:

„Seit Jah­ren rech­net die Bun­des­re­gie­rung die Regel­sät­ze für Hartz IV und ande­re Grund­si­che­run­gen mit vie­len Rechen­tricks klein. Abge­lei­tet wer­den sie anhand einer Stich­pro­be von Aus­ga­ben von Ein­kom­mens­ar­men und mate­ri­ell Unter­ver­sorg­ten, den unte­ren 15 Pro­zent der Bevöl­ke­rung gemes­sen am Ein­kom­men. Dabei wer­den zwar Grund­si­che­rungs­be­zie­hen­de nicht in die­se Stich­pro­be ein­be­zo­gen wer­den, wohl aber ver­deckt Arme, Per­so­nen, die weni­ger Ein­kom­men als Aus­ga­ben haben, und Per­so­nen, die gerin­ge Erwerbs­ein­kom­men haben und die­se mit Hartz-IV-Leis­tun­gen auf­sto­cken müs­sen. Außer­dem wer­den vie­le sta­tis­tisch erfass­te Aus­ga­ben die­ser Per­so­nen­grup­pe als nicht regel­be­darfs­re­le­vant ein­ge­stuft und somit nicht berück­sich­tigt. Im Ergeb­nis kommt das Bun­des­mi­nis­te­ri­um für Arbeit und Sozia­les so zu einem Bedarf von Ein-Per­so­nen­haus­hal­ten von ledig­lich 446 Euro.“

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