Digi­ta­li­sie­rung muss demo­kra­tisch und sozi­al sein!

Grundlegende Haltungen der LINKEN zum Thema Digitalisierung

Das Stich­wort „Digi­ta­li­sie­rung“ ist der­zeit in aller Mun­de – es klingt nach tech­ni­schem Fort­schritt, der unser Leben bes­ser und beque­mer machen wird. Das stimmt aber nur zum Teil: Die digi­ta­le Zukunft ist mehr als nur die Ver­le­gung von Glas­fa­ser­ka­beln und digi­ta­len Lern­be­din­gun­gen in den Schulen.

Die Digi­ta­li­sie­rung ist bereits in vol­lem Gan­ge und ver­än­dert die Arbeit – in der Pro­duk­ti­on von Waren eben­so wie im Ser­vice­be­reich, z.B. in den Ange­bo­ten von Stadt­ver­wal­tun­gen und vie­len ande­ren Dienst­leis­tungs­an­bie­tern. Dies hat sozia­le Fol­gen, die sich direkt auf das Leben von der­zeit noch über­wie­gend „ana­log Beschäf­tig­ten“ aus­wir­ken, aber auch auf die Nut­ze­rIn­nen von Ser­vice­leis­tun­gen im Rat­haus, bei den Kran­ken­kas­sen, im Pfle­ge­sek­tor oder im Trans­port­sek­tor, um nur weni­ge zu nennen.

Die Digi­ta­li­sie­rung bie­tet Chan­cen zur poli­ti­schen Teil­ha­be, zu mehr
Demo­kra­ti­sie­rung (in der Arbeit, beim Ler­nen und pri­vat) und zu mehr Transparenz.

DIE LINKE setzt sich ein für ein frei­es Inter­net und die Teil­ha­be aller, indem wir uns für das Recht auf Pri­vat­sphä­re, die kul­tu­rel­le Ent­fal­tung und einen was­ser­dich­ten Daten­schutz kämp­fen. Die Ver­net­zung für bes­se­re Arbeit und Aus­bil­dung, für per­sön­li­che Frei­heits­rech­te und gegen Aus­gren­zung. Hass und Gewalt ermög­licht eine selbst­be­stimm­te und demo­kra­ti­sche Entwicklung.

Die Digi­ta­li­sie­rung stellt die sozia­le Fra­ge und die Defi­ni­ti­on von Arbeit neu.

Die digi­ta­le Expan­si­on darf daher nicht ein­fach kapi­ta­lis­ti­sche Pro­fit­ma­xi­mie­rung bedeu­ten, die auf Kos­ten der Beschäf­tig­ten zu ver­schärf­ten Ver­tei­lungs­kämp­fen führt. DIE LINKE for­dert daher ein sozia­les und moder­nes Arbeits­kon­zept: Eine Regel­ar­beits­zeit von 30 Stun­den und eine Arbeits­zeit­span­ne von 22–40 Stun­den pro Woche, die armuts­freie Löh­ne und Ren­ten sichert. Ins­be­son­de­re für digi­tal Beschäf­tig­te muss es in der Frei­zeit ein Recht auf Nicht-Erreich­bar­keit und auf pri­va­te Zeit geben.

Öffent­li­che Auf­ga­ben müs­sen öffent­lich und demo­kra­tisch kon­trol­liert werden.

Digi­ta­li­sie­rung darf nicht zu (noch) mehr Pri­va­ti­sie­rung, z.B. von kom­mu­na­len Auf­ga­ben, füh­ren. Die Daten­si­cher­heit hat bei uns höchs­te Prio­ri­tät. Au0erdem bedarf es einer demo­kra­tisch legi­ti­mier­ten Kon­trol­le von digi­ta­len Ange­bo­ten in der Kom­mu­ne eben­so wie im Land oder im Bund. – DIE LINKE for­dert sozia­le und beschäf­ti­gungs­freund­li­che Arbeits­mo­del­le im öffent­li­chen Dienst, die Spar­maß­nah­men à la „schwar­ze Null“ und Stel­len­ab­bau ver­hin­dern. Auch hier müs­sen Wei­ter­bil­dung und eine Arbeits­zeit, die um die 30-Stun­den-Arbeits­wo­che kreist, im Mit­tel­punkt stehen.

Digi­ta­li­sie­rung muss mit Eman­zi­pa­ti­on und Inklu­si­on, beson­ders für Frau­en und Men­schen mit Behin­de­rung, einhergehen.

Vie­le Berei­che der tra­di­tio­nel­len Arbeit wer­den durch neo­li­be­ra­le Pro­fit­ori­en­tie­rung ent­wer­tet. Dies betrifft beson­ders vie­le Frau­en in schlecht bezahl­ten sozia­len Beru­fen und in pre­kä­ren Teil­zeit­jobs sowie die oft feh­len­de Bar­rie­re­frei­heit und Inklu­si­on von Men­schen mit Behin­de­rung. DIE LINKE for­dert, dass Digi­ta­li­sie­rung neue und bes­se­re Arbeits­be­din­gun­gen ermög­li­chen muss.