Gabi Ritter zur Umbe­set­zung der Ausschüsse in der Rats­frak­tion DIE LINKE

Rede in der Ratsversammlung vom 27.06.2019

Von Gabi Ritter

Herr Stadt­prä­si­dent, liebe Zuhö­rende, liebe Kolle­gin­nen und Kollegen.

Ich weiß, dass Wort­mel­dun­gen zu Ausschuss-umbe­set­zun­gen nicht üblich sind. Aber die meis­ten Umbe­set­zun­gen sind ja auch nicht so deut­li­che Zeichen inter­ner Auseinandersetzungen.

Ich möchte Sie, liebe Rats­kol­le­gin­nen und Kolle­gen, nicht in diese Ausein­an­der­set­zun­gen verwi­ckeln. Damit müssen wir schon selber fertig werden. Es ist aber auch nicht üblich eine Vorlage der eige­nen Frak­tion abzu­leh­nen und deshalb möchte ich das kurz begründen.

Bürger­schaft­li­chen Mitglie­der sind der Schatz einer Rats­frak­tion. Sie vertre­ten uns nicht nur in den Ausschüs­sen, sondern sie berei­chern unsere Arbeit, unsere Diskus­sion und Meinungs­fin­dung mit ihren Erfah­run­gen, ihrem Sach­ver­stand und ihrem kommu­nal­po­li­ti­schem Enga­ge­ment. Rats­her­ren der LINKEN, die darauf verzich­ten, um Herr­schafts­an­sprü­che zu reali­sie­ren, versto­ßen gegen das demo­kra­ti­sche Selbst­ver­ständ­nis meiner Partei und miss­brau­chen das Mandat, das sie über die Liste ihrer Partei bekom­men haben.

Liebe Kolle­gin­nen, liebe Kolle­gen, wem jetzt durch den Kopf schießt: War doch klar – eben doch die SED-Nach­fol­ge­or­ga­ni­sa­tion, dem wider­spre­che ich auch heute: Es ist nur eine kleine Minder­heit, nicht einmal eine Hand­voll Menschen inner­halb meiner Partei, die sich auf diesen Pfad bege­ben haben.

Die Mehr­heit beschäf­tigt sich damit das Stopp­schild aufzu­stel­len. Leider gehört die 2/3‑Mehrheit meiner Frak­tion zu dieser Minder­heit und beschä­digt gerade nach­hal­tig, was DIE LINKE im Rat seit 2008 aufge­baut hat. Das bedauere ich zutiefst.

Danke fürs Zuhören.