Seit Jahren gibt es eine verfestigte Erwerbslosigkeit in Deutschland: zwischen drei und zehn Prozent in den verschiedenen Regionen. Die Regierung spricht von Aufschwung. Aber die Arbeitslosenstatistik ist schöngerechnet. Viele Menschen werden in sinnlosen Maßnahmen geparkt oder nicht mitgezählt. Andere sind trotz Arbeit arm und müssen aufstocken.
Wer jahrelang in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt hat, ist trotzdem von Hartz IV und Armut bedroht. Lang erworbene Ansprüche werden vernichtet. Die Angst vor dem sozialen Absturz soll Menschen drängen, auch schlechte oder schlecht bezahlte Arbeit anzunehmen. Wer sich wehrt, ist von Sanktionen und Kürzungen bedroht. Wer länger als ein Jahr erwerbslos ist, findet seltener eine neue Arbeit. Den Einzelnen wird in die Schuhe geschoben, was ein gesellschaftliches Problem ist. Sie werden bedrängt und diskriminiert. Das Hartz IV- System ist gescheitert und muss abgeschafft werden!
Wir wollen die Ursachen der Erwerbslosigkeit bekämpfen, soziale Sicherheit garantieren und Armut beseitigen. Dazu müssen 1. zusätzliche, gut bezahlte und tariflich abgesicherte Arbeitsplätze geschaffen werden — statt Minijobs und unfreiwilliger Teilzeitarbeit. 2. Wer erwerbslos ist, darf nicht in Armut gedrängt werden. Weg mit Hartz IV! Und wir wollen 3. einen öffentlichen Beschäftigungssektor für Menschen schaffen, die derzeit keiner regulären Beschäftigung nachgehen können. Das sind drei Voraussetzungen für ein sozial sicheres Leben und Arbeiten.
Weite Informationen und Materialien
Abkehr von Hartz IV? Die Pläne der SPD im Check.
Der Parteivorstand der SPD hat am 11. Februar Vorschläge für einen »Sozialstaat für eine neue Zeit« vorgelegt. Lässt sie Hartz IV jetzt hinter sich? Die kurze Antwort: Nein. Wer seine Erwerbsarbeit verliert, wird immer noch in die Armut gedrängt – nur langsamer als vorher. Und die Sanktionen werden nicht abgeschafft, sondern nur entschärft.
BAG Hartz IV
Der bundesweite Zusammenschluss ist eine Interessenvertretung der Erwerbslosen und prekär Beschäftigten in und bei der Partei DIE LINKE. Ein wesentlicher Schritt zur Bekämpfung der Armut ist die Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums, z.B. durch die Wiedereinführung der Vermögenssteuer. Die BAG will Hartz IV abschaffen und durch eine sanktionsfreie, individuelle Mindestsicherung von 1.050 Euro im Monat ersetzen.
Eine warme Wohnung für alle
Kältetote verhindern
Anstehende Neuberechnung von Hartz 4
Jetzt an besonders Betroffene denken, nicht nur an die Wirtschaft!
Schwächelnde Wirtschaft erfordert starke Arbeitslosenversicherung
