Sozia­les und Hartz4

Seit Jahren gibt es eine verfes­tigte Erwerbs­lo­sig­keit in Deutsch­land: zwischen drei und zehn Prozent in den verschie­de­nen Regio­nen. Die Regie­rung spricht von Aufschwung. Aber die Arbeits­lo­sen­sta­tis­tik ist schön­ge­rech­net. Viele Menschen werden in sinn­lo­sen Maßnah­men geparkt oder nicht mitge­zählt. Andere sind trotz Arbeit arm und müssen aufstocken.

Wer jahre­lang in die Arbeits­lo­sen­ver­si­che­rung einge­zahlt hat, ist trotz­dem von Hartz IV und Armut bedroht. Lang erwor­bene Ansprü­che werden vernich­tet. Die Angst vor dem sozia­len Absturz soll Menschen drän­gen, auch schlechte oder schlecht bezahlte Arbeit anzu­neh­men. Wer sich wehrt, ist von Sank­tio­nen und Kürzun­gen bedroht. Wer länger als ein Jahr erwerbs­los ist, findet selte­ner eine neue Arbeit. Den Einzel­nen wird in die Schuhe gescho­ben, was ein gesell­schaft­li­ches Problem ist. Sie werden bedrängt und diskri­mi­niert. Das Hartz IV- System ist geschei­tert und muss abge­schafft werden!

Wir wollen die Ursa­chen der Erwerbs­lo­sig­keit bekämp­fen, soziale Sicher­heit garan­tie­ren und Armut besei­ti­gen. Dazu müssen 1. zusätz­li­che, gut bezahlte und tarif­lich abge­si­cherte Arbeits­plätze geschaf­fen werden — statt Mini­jobs und unfrei­wil­li­ger Teil­zeit­ar­beit. 2. Wer erwerbs­los ist, darf nicht in Armut gedrängt werden. Weg mit Hartz IV! Und wir wollen 3. einen öffent­li­chen Beschäf­ti­gungs­sek­tor für Menschen schaf­fen, die derzeit keiner regu­lä­ren Beschäf­ti­gung nach­ge­hen können. Das sind drei Voraus­set­zun­gen für ein sozial siche­res Leben und Arbeiten.