Klima und Umwelt

Eine sozial gerechte Ener­gie­wende und ökolo­gi­sche Produk­tion ist drin­gend notwen­dig. Dazu muss die Ener­gie­wirt­schaft demo­kra­ti­siert und die Teil­habe von Bürge­rin­nen und Bürgern geför­dert werden.

Wir wollen alle umwelt­schäd­li­chen Subven­tio­nen been­den. Kohle­kraft ist ein Klima-Killer, Deutsch­land braucht drin­gend ein CO2-neutra­les Verkehrs­sys­tem. Mit Umwelt­ver­bän­den und Wissen­schaft­le­rin­nen und Wissen­schaft­lern fordert DIE LINKE einen grund­le­gen­den Wandel in der Verkehrs‑, Ener­gie- und Klima­po­li­tik. Das ist drin­gend notwen­dig, es ist bezahl­bar und es würde das Leben für Millio­nen Menschen verbessern.

Was nötig ist, um das Klima zu retten

Das Wupper­tal-Insti­tut für Klima, Umwelt und Ener­gie hat gerade ihre Forde­run­gen nach einschnei­den­den Maßnah­men erneu­ert. Die Klima­ziele für 2020 sind von der Bundes­re­gie­rung boykot­tiert worden. Jetzt ist sie davon abge­rückt. Kohle­kraft ist ein Klima-Killer, Deutsch­land braucht drin­gend ein CO2-neutra­les Verkehrs­sys­tem. Wir wollen alle umwelt­schäd­li­chen Subven­tio­nen been­den. Mit Umwelt­ver­bän­den und Wissen­schaft­le­rin­nen und Wissen­schaft­lern fordert DIE LINKE einen grund­le­gen­den Wandel in der Verkehrs‑, Ener­gie- und Klima­po­li­tik. Das ist drin­gend notwen­dig, es ist bezahl­bar und es würde das Leben für Millio­nen Menschen verbessern.

Fünf konkrete Schritte und eine grund­le­gende Wende

  1. Ein flächen­de­cken­der ticket­freier ÖPNV in ganz Deutsch­land bis 2022
  2. Ausbau des Bahn­ver­kehrs: privat und für den Güter­trans­port. Die Bahn ist das ökolo­gisch verträg­lichste Lang­stre­cken-Verkehrs­mit­tel. Sie muss öffent­lich betrie­ben und am Bedarf ausge­rich­tet werden. Sie muss attrak­ti­ver und preis­wer­ter gemacht werden.
  3. Schluss mit den Subven­tio­nen des Flugverkehrs
  4. Rekom­mu­na­li­sie­rung der Energieerzeugung
  5. Sofort­pro­gramm Kohle­aus­stieg bis 2030: Die Bundes­re­gie­rung sitzt die längst über­fäl­lige Ener­gie­wende aus.

DIE LINKE fordert ein Sofort­pro­gramm mit schnel­lem Kohle­aus­stieg und einem Fond zur Absi­che­rung der Beschäf­tig­ten. Wir wollen einen zügi­gen und sozial abge­fe­der­ten Ausstieg aus der Kohle­strom­ver­sor­gung. Der Kohle­aus­stieg muss sofort begin­nen – kein Neubau von Kohle­kraft­wer­ken und keine Neuerschlie­ßung von Kohle­ab­bau – aller spätes­tens 2030 muss der letzte Kohlemei­ler vom Netz. Die Geschwin­dig­keit – oder besser die Lang­sam­keit –, mit der die Bundes­re­gie­rung hier vorgeht, lässt erwar­ten, dass diese Daten nicht einge­hal­ten werden. Wir fordern ein ausnahms­lo­ses Verbot von Fracking.

Unsere wich­tigs­ten Forderungen 

  • In erneu­er­bare Ener­gie inves­tie­ren, Ener­gie­kon­zerne entmach­ten: Die Ener­gie­wende wird nur dann erfolg­reich sein, wenn sie sozial gerecht und durch die Bürge­rin­nen und Bürger selbst gestal­tet ist.
  • Ener­gie muss sauber sein: Fracking verbie­ten. Aus Kohle und Atom­kraft ausstei­gen! Ein zukunfts­fä­hi­ges Ener­gie­sys­tem bedeu­tet den Ausstieg aus Ener­gie­er­zeu­gung durch Uran und Kohle. Fracking ist keine Alternative.
  • Gerechte Verkehrs­ver­hält­nisse: flexi­bel, ökolo­gisch, barrie­re­frei und bezahl­bar für alle. Viele Milli­ar­den Euro werden in umwelt­schäd­li­chen Stra­ßen- und Flug­ver­kehr inves­tiert, aber vieler­orts fehlt das Geld für gute Alter­na­ti­ven wie Busse, Bahnen, Fuß- und Radwege.
  • Mobi­li­tät für alle – mit weni­ger Verkehr. Mobi­li­tät bedeu­tet Teil­habe am gesell­schaft­li­chen Leben. Wir wollen wirk­lich barrie­re­freie Mobi­li­tät: niemand darf auf das (eigene) Auto ange­wie­sen sein; alle müssen Zugang haben. Deshalb steht für uns das öffent­li­che Mobi­li­täts­an­ge­bot im Zentrum.
  • Die Lkw-Maut wollen wir auf alle Stra­ßen auswei­ten und erhö­hen. Die exter­nen Kosten wie Luft­ver­schmut­zung und Lärm­be­läs­ti­gung müssen einbe­zo­gen werden.Die Zulas­sung von Giga­li­nern (Lang-LKW) lehnen wir ab.
  • Flug­ver­kehr redu­zie­ren: Wir treten für ein strik­tes Nacht­flug-Verbot von 22 bis 6 Uhr ein und wollen den inner­deut­schen und inner­eu­ro­päi­schen Flug­ver­kehr so weit wie möglich auf die Schiene verlagern.
  • Lärm- und Umwelt­schutz stär­ken: Wir wollen Umge­bungs­lärm, Straßen‑, Schie­nen- und Flug­ver­kehrs­lärm mit einem verbind­li­chen Lärm­schutz­ge­setz regeln und verrin­gern. Die Mittel für den Lärm­schutz müssen aufge­stockt werden. Lärm macht krank!
  • Für eine nach­hal­tige Agrar­wirt­schaft und gesunde Nahrungs­mit­tel für alle: Wir wollen eine ökolo­gisch verträg­li­che Lebens­weise für alle Menschen ermög­li­chen und bezahl­bar machen.