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Arbeit und Soziales

Wir wün­schen allen neu­en Aus­zu­bil­den­den oder Umschüler*innen, einen guten Start in die Berufs­aus­bil­dung und viel Erfolg für den neu­en Lebens­ab­schnitt. Die Berufs­wahl prägt den Lebens­weg wie kaum eine ande­re Ent­schei­dung. DIE LIN­KE kämpft für das Recht aller Jugend­li­chen auf eine qua­li­fi­zier­te Berufs­aus­bil­dung. Sie tritt ein für einen bes­se­ren Jugend­ar­beits­schutz und für mehr Mit­be­stim­mung in den Betrie­ben und Berufs­schu­len sowie in über- und außer­be­trieb­li­chen Aus­bil­dungs­stät­ten. Damit alle Aus­zu­bil­den­den sich eine eigen­stän­di­ge Lebens­füh­rung leis­ten kön­nen, sind höhe­re Aus­bil­dungs­ver­gü­tun­gen und eine bes­se­re Aus­bil­dungs­för­de­rung unbe­dingt not­wen­dig.

Dar­über hin­aus wer­det selbst aktiv und kämpft für Eure Rech­te in den Betrie­ben. Enga­giert Euch bei eurer ört­li­chen Gewerk­schaft ( https://www.dgb.de/service/mitglied-werden ) oder wer­det bei uns Mit­glied, um gemein­sam für bes­se­re Arbeits­be­din­gun­gen zu kämp­fen.

https://www.die-linke.de/mitmachen/mitglied-werden/

Schon bei sei­ner Ein­füh­rung 2015 war der Min­dest­lohn mit 8,50 Euro viel zu nied­rig ange­setzt, und die­ses Grund­pro­blem besteht unver­än­dert fort. Denn auch die ange­kün­dig­te Erhö­hung ist nur ein Trop­fen auf dem hei­ßen Stein. „Der deut­sche Min­dest­lohn bleibt auch künf­tig ein Man­gel­lohn. Die beschlos­se­ne Erhö­hung um sage und schrei­be 1,10 Euro in den kom­men­den zwei Jah­ren ist ein schlech­ter Scherz“, kom­men­tiert Susan­ne Fer­schl, stell­ver­tre­ten­de Vor­sit­zen­de der Frak­ti­on DIE LIN­KE. Bei einem fort­ge­setz­ten Anstieg wie im Durch­schnitt der letz­ten Jah­re wür­de die Lohn­un­ter­gren­ze erst 2033 zwölf Euro errei­chen. Wir for­dern eine sofor­ti­ge Erhö­hung: Erst ab 13 Euro in der Stun­de kann erreicht wer­den, dass Voll­zeit­ar­beit unab­hän­gig von staat­li­chen Leis­tun­gen die Exis­tenz eines Allein­ste­hen­den sichert und Beschäf­tig­te im Alter nicht auf Grund­si­che­rung ange­wie­sen sind.

Zusätz­lich for­dert DIE LIN­KE eine kla­re gesetz­li­che Defi­ni­ti­on, wel­che Lohn­be­stand­tei­le beim Min­dest­lohn ange­rech­net wer­den dür­fen, um Schlupf­lö­cher zu schlie­ßen. Auch wirk­sa­me Kon­trol­len und eine brei­te Infor­ma­ti­ons­kam­pa­gne sind drin­gend not­wen­dig.

Hin­ter­grund ist, dass der gesetz­li­che Min­dest­lohn in Deutsch­land bis zum 1. Juli 2022 in vier Stu­fen von der­zeit 9,35 Euro auf 10,45 Euro stei­gen soll. Das teil­te die zustän­di­ge Kom­mis­si­on in Ber­lin mit. Kon­kret soll der Min­dest­lohn laut der Emp­feh­lung zunächst am 01.01.2021 auf 9,50 Euro stei­gen. Zum 01.07.2021 soll die zwei­te Anhe­bung auf 9,60 Euro erfol­gen, zum 01.01. 2022 eine drit­te auf 9,82 Euro. Die vier­te Stu­fe sieht zum 01.07.2022 eine Anhe­bung auf 10,45 Euro vor.

Das zurück­lie­gen­de Schul­halb­jahr war alles ande­re als gewöhn­lich. Durch das neu­ar­ti­ge Coro­na­vi­rus wur­den für einen län­ge­ren Zeit­raum die Bil­dungs­ein­rich­tun­gen geschlos­sen. Vie­le Mit­ar­bei­ten­de im Schul­we­sen, Lehr­kräf­te, Schü­le­rin­nen und Stu­die­ren­de muss­ten sich in kür­zes­ter Zeit umstel­len. Alter­na­ti­ve Lern­for­ma­te wur­den blitz­schnell aus dem Boden gestampft. Dafür haben alle betei­lig­ten Dank und Aner­ken­nung ver­dient – und ihre wohl­ver­dien­ten Som­mer­fe­ri­en. Genießt die Aus­zeit und das hof­fent­lich gute Wet­ter! Auch allen Arbei­te­rin­nen, die Som­mer­ur­laub neh­men kön­nen, wün­schen wir gute Erho­lung!

Eine Anmer­kung dazu: Das gesetz­li­che Mini­mum an Urlaubs­ta­gen beträgt nur 20 Tage. Vie­le haben im Tarif und Arbeits­ver­trag glück­li­cher­wei­se mehr als das gesetz­li­che Mini­mum. Aber, lei­der gibt es auch in Flens­burg Arbeitgeber*innen, die ihren Ange­stell­ten nur 20 Urlaubs­ta­ge gön­nen. Das ist aus unse­rer Sicht zu wenig.

Urlaub steht allen zu! Men­schen, die auf Hartz IV ange­wie­sen sind, mit gerin­ger Tarif­bin­dung oder im aus­ge­dehn­ten Nied­rig­lohn­sek­tor arbei­ten, bleibt die not­wen­di­ge Erho­lung oft ver­wehrt. Die nega­ti­ven Fol­gen tref­fen zuerst und vor allem Fami­li­en mit Kin­dern und Allein­er­zie­hen­de. In einem rei­chen Land wie Deutsch­land ist das ein Skan­dal!

Des­we­gen strei­ten wir für einen erhöh­ten Ver­ga­be­min­dest­lohn, die Stei­ge­rung von Tarif­bin­dung und der Besei­ti­gung von Nied­rig­löh­nen und Hartz IV!

Heu­te war die Demons­tra­ti­on für die Erhal­tung der Kar­stadt Filia­len Flens­burg. Auch wir waren vor Ort und haben die Pro­tes­te gegen die Schlie­ßung unter­stützt. DIE LIN­KE. Flens­burg setzt sich für die Beschäf­tig­ten ein und wir wol­len die Arbeits­plät­ze in unse­rer Stadt erhal­ten. Zudem ver­liert die Innen­stadt an Lebens­qua­li­tät, wenn das gro­ße Waren­haus aus der Innen­stadt ver­schwin­det. Gera­de im Hin­blick, dass die Filia­le in Flens­burg schwar­ze Zah­len schreibt, ist eine Schlie­ßung für uns völ­lig unver­ständ­lich. Mit Kar­stadt droht das aus­ster­ben wei­te­rer attrak­ti­ver Geschäf­te. Kar­stadt muss blei­ben!

Ende die­ses Jah­res steht eine Neu­be­rech­nung der Hartz IV-Regel­sät­ze an. Die Bemes­sungs­grund­la­ge ist aller­dings umstrit­ten. Kat­ja Kip­ping, Vor­sit­zen­de der Par­tei DIE LIN­KE, dazu:

Ende 2020 steht die Neu­be­rech­nung der Hartz-IV-Regel­sät­ze an. Davon lei­ten sich auch die Leis­tun­gen für arme Rent­ne­rin­nen und Rent­ner, für Asylbewerber*innen, für Gering­ver­die­nen­de, die auf­sto­cken müs­sen, und für Sozi­al­hil­fe-Bezie­hen­de ab.

In der Ver­gan­gen­heit haben alle Sozi­al­mi­nis­te­rin­nen die Regel­sät­ze für Grund­si­che­rung gezielt klein­ge­rech­net. Wür­de man auf die offen­sicht­lichs­ten Tricks ver­zich­ten, müss­te der Regel­satz bis­her bei 590 Euro lie­gen. Eine aktu­el­le Ant­wort aus dem Haus von Huber­tus Heil, auf eine Anfra­ge der LIN­KEN, ent­hüllt: Huber­tus Heil folgt der unheil­vol­len Tra­di­ti­on sei­ner Vor­gän­ge­rin­nen und will die Hartz-IV-Regel­sät­ze wei­ter­hin klein­rech­nen.

Ein brei­tes Bünd­nis aus Sozi­al­ver­bän­den und Gewerk­schaf­ten hat der Regie­rung hin­ge­gen Vor­schlä­ge unter­brei­tet, an wel­chen Schrau­ben zu dre­hen ist, um zu einer rea­lis­ti­sche­ren Regel­satz­be­rech­nung zu kom­men. Alle die­se Vor­schlä­ge lehnt das Haus von Huber­tus Heil jedoch ab. Ledig­lich bei der Berech­nung der Strom­kos­ten könn­te sich etwas ändern – ob zu Guns­ten oder Unguns­ten der Betrof­fe­nen ist noch unklar.

Eine reprä­sen­ta­ti­ve Umfra­ge des Pari­tä­ti­schen Wohl­fahrts­ver­ban­des ermit­tel­te, dass 80 Pro­zent der Bevöl­ke­rung die Regel­sät­ze für nicht aus­rei­chend erach­ten. Im Durch­schnitt wer­den 728 Euro als not­wen­di­ge Sum­me (ohne Wohn­kos­ten) erach­tet – also rund 300 Euro mehr als die gel­ten­den 432 Euro (http://www.xn--der-parittische-8kb.de/). Ange­sichts der brei­ten Kri­ti­ken darf die Bun­des­re­gie­rung ihr Rechen­mo­dell nicht sang- und klang­los fort­füh­ren.

Eine ver­än­der­te Metho­de ist auch ver­fas­sungs­recht­lich mög­lich. Denn das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt hat ein­deu­tig den Gesetz­ge­ber auf­ge­for­dert, die not­wen­di­gen poli­ti­schen Ent­schei­dun­gen zu tref­fen. Das BVerfG gewährt dem Par­la­ment aus­drück­lich einen wei­ten ‚Gestal­tungs­spiel­raum‘.“

DIE LIN­KE wird wei­ter Druck machen für Sozi­al­leis­tun­gen, die sicher vor Armut schüt­zen.

Habt ihr es bemerkt? Heu­te Nacht wur­den in Flens­burg vie­le Ver­an­stal­tungs­or­te mit rotem Licht ange­strahlt. Das war #NightOfLight2020. Denn die Ver­an­stal­tungs­wirt­schaft steht auf der Roten Lis­te der akut vom Aus­ster­ben bedroh­ten Bran­chen!

Kon­zert- und Mes­se­ver­an­stal­ter, die Ver­an­stal­tungs­gas­tro­no­mie, Ver­an­stal­tungs­ho­tel­le­rie, aber auch Ton­tech­ni­ker und Wer­be­fir­men, sind seit März beson­ders von der Coro­na-Pan­de­mie betrof­fen. Ein Ende der finan­zi­el­len Not­la­ge ist lei­der noch nicht in Sicht. Die Bun­des­re­gie­rung muss mit der Bran­che einen drin­gen­den Dia­log füh­ren. Denn die nächs­ten 100 Tage wird die Ver­an­stal­tungs­wirt­schaft nicht über­ste­hen. Könnt ihr euch ein Flens­burg ohne unse­re Ver­an­stal­tungs­or­te und Clubs vor­stel­len? Wir nicht!

DIE LIN­KE Lan­des­re­gie­rung in Thü­rin­gen, hat bei­spiels­wei­se mit der Auf­nah­me von Sofort­hil­fen in das kürz­lich beschlos­se­ne Man­tel­ge­setz einen ers­ten kon­kre­ten Schritt zur Unter­stüt­zung der Bran­che unter­nom­men. Es geht dann auch dar­um, eine Ver­ste­ti­gung zu errei­chen und den betrof­fe­nen Fir­men und Ver­an­stal­tern Wege auf­zu­zei­gen, wie sie die Kri­se über­win­den kön­nen. Genau das Ver­lan­gen wir auch von der Jamai­ka-Koali­ti­on, dass sie sich mit aller Kraft für die Erhal­tung der Bran­che ein­setz­ten.

Wei­te­re Infor­ma­tio­nen fin­det ihr unter https://night-of-light.de/

Das Ergeb­nis nach zähen Ver­hand­lun­gen zwi­schen Ver­di und Kar­stadt ist eine Kata­stro­phe für die Beschäf­tig­ten der Waren­haus­ket­te. Bun­des­weit sol­len 62 Filia­len geschlos­sen wer­den. Auch der Stand­ort Flens­burg ist von der Schlie­ßung betrof­fen.

Vie­le Beschäf­tig­te in Flens­burg wer­den dadurch ihre Arbeits­stel­le ver­lie­ren. Gera­de in der jet­zi­gen wirt­schaft­li­chen Lage eine schlim­me Situa­ti­on für die Arbeitnehmer*innen und deren Ange­hö­ri­ge. Es darf nicht sein, dass der Inha­ber von Kar­stadt, ein Immo­bi­li­en­mil­li­ar­där, die Coro­na­pan­de­mie aus­nutzt um noch mehr Reich­tum anzu­häu­fen. Die Regie­rung muss han­deln und die Arbeits­plät­ze ver­tei­di­gen. Hier scheint eine Trans­fer­ge­sell­schaft ver­nünf­tig, die alles dar­an setzt, die Beschäf­tig­ten wie­der in siche­re Arbeit zu brin­gen.

Flens­burg ver­liert durch die Ent­schei­dung wei­ter mas­siv an Lebens­qua­li­tät in der Innen­stadt. Soll­te die Schlie­ßung des Stand­or­tes in Flens­burg durch­ge­zo­gen wer­den, so müs­sen sich die Ver­ant­wort­li­chen der Stadt, über eine attrak­ti­ve Nach­nut­zung, Gedan­ken machen. DIE LIN­KE Flens­burg steht soli­da­risch an der Sei­te der Beschäf­tig­ten und wird sich auf Bun­des­ebe­ne für eine sozi­al ver­träg­li­che Lösung ein­setz­ten. Der Fall Kar­stadt zeigt ein­mal mehr, dass der Markt vie­les regelt, aber nicht im Sin­ne der Beschäf­tig­ten – oder zum Woh­le der Gesell­schaft. Wir erin­nern dar­an, dass Eigen­tum ver­pflich­tet!

Das Coro­na-Virus stellt uns vor Her­aus­for­de­run­gen, mit denen wir nicht gerech­net haben. Mil­lio­nen Men­schen sind in „Kurz­ar­beit“ und wis­sen nicht, wie sie ihre lau­fen­den Kos­ten bestrei­ten sol­len. Ande­re arbei­ten nor­mal, um die­se Gesell­schaft am Lau­fen zu hal­ten und müs­sen Tag für Tag fürch­ten, sich zu infi­zie­ren. Wie­der ande­re erle­di­gen ihre Arbeit im „Home-Office“, ohne Anbin­dung an betrieb­li­che Abläu­fe und ganz auf sich gestellt. All das sind Belas­tun­gen, die von der Poli­tik kaum ernst genom­men wer­den. Wir als LIN­KE setz­ten uns wei­ter für die Belan­ge der Arbeit­neh­mer ein und für eine Ver­bes­se­rung in der Arbeits­welt.

Pres­se­mit­tei­lung des Kreis­vor­stan­des vom 23.04.2020

Der Flens­bur­ger Kreis­vor­stand der Par­tei DIE LIN­KE kri­ti­siert die Ent­schei­dung der Lan­des­re­gie­rung, die nächs­ten zwei Sonn­tag für den Ver­kauf zu öff­nen. Die Gesund­heit der Bür­ge­rin­nen und Bür­ger, sowie der Beschäf­tig­ten muss obers­te Prio­ri­tät haben. Zudem belas­tet die­se Ent­schei­dung zusätz­lich Fami­li­en mit Kin­dern, die schon jetzt Schwie­rig­kei­ten haben, für ihre Kin­der eine Betreu­ung zu fin­den.

„Die­se Ent­schei­dung der Wirt­schafts-Lan­des­re­gie­rung ist ein Schlag ins Gesicht aller Werk­tä­ti­gen“, sagt Lorenz Gös­ta Beu­tin, Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­ter der Lin­ken. Zudem kri­ti­siert der Kreis­vor­sit­zen­de Luca Grim­min­ger, dass die Arbeits­zei­ten in Sys­tem­re­le­van­ten Berufs­grup­pen schon jetzt „bis zum Limit des mensch­lich mach­ba­ren“ aus­ge­dehnt wur­den. Die Ent­schei­dung ent­larvt die Lan­des­re­gie­rung, dass sie von Wert­schät­zung der Ange­stell­ten in den Sys­tem­re­le­van­ten Beru­fen nicht wert­schätzt.

„Nach­dem die Grü­nen ein Pro­gramm zur Ret­tung von Solo-Selb­stän­di­gen und Kunst­schaf­fen­de abge­lehnt haben und Frau Heinold auf Hartz4 ver­wie­sen hat­te, über­rascht mich die Ent­schei­dung zu einem Ver­kaufs­of­fe­nen Sonn­tag kaum“ so Nico­las Jäh­ring. Der Kreis­vor­stand wünscht sich von der Flens­bur­ger Ver­wal­tung ein kla­res Bekennt­nis für einen frei­en Sonn­tag für alle Beschäf­tig­ten im Ein­zel­han­del, denn wenn die Lan­des­re­gie­rung die Wert­schät­zung der Ange­stell­ten ernst meint, dann muss der Sonn­tag geschlos­sen blei­ben.

Abschlie­ßend ruft DIE LIN­KE dazu auf, den ver­kaufs­of­fe­nen Sonn­tag zu boy­kot­tie­ren und auf eine grö­ße­re Gefahr der Anste­ckun­gen zuguns­ten eini­ger Geschäf­te zu ver­zich­ten.

Ein Kom­men­tar von Bernd Riex­in­ger, Par­tei­vor­sit­zen­der der Lin­ken.

Applaus und Dank erset­zen nicht die ange­mes­se­ne mate­ri­el­le Aner­ken­nung der Mehr­be­las­tung und der Gesund­heits­ri­si­ken für die Beschäf­tig­ten im Ein­zel­han­del. 200 Euro Bonus für zwei Mona­te, wie sie bei REWE gezahlt wer­den, sind weit davon ent­fernt, eine ange­mes­se­ne Aner­ken­nung der Leis­tung zu sein. Ande­re, wie Lidl und Aldi, zah­len den Beschäf­tig­ten nicht ein­mal Geld aus, son­dern geben Boni in Form von Waren­gut­schei­nen und ähn­li­chem, die nur im eige­nen Laden ein­ge­löst wer­den kön­nen. Die Beschäf­tig­ten wer­den hier prak­tisch in Natu­ra­li­en bezahlt.

Bemer­kens­wert ist, dass eini­ge Han­dels­kon­zer­ne die­se Pra­xis damit begrün­den, dass die Boni als Net­to­zah­lung bei den Beschäf­tig­ten ankom­men sol­len. Das Finanz­mi­nis­te­ri­um hat bereits Bonus­zah­lun­gen bis 1.500 Euro steu­er­frei gestellt. Das gibt auch die Grö­ßen­ord­nung vor, in der sich ange­mes­se­ne Boni bewe­gen soll­ten. Was die Han­dels­kon­zer­ne bis­her vor­ge­legt haben, sind allen­falls Almo­sen. Beson­ders schä­men sol­len sich die­je­ni­gen, die gar kei­ne Boni aus­zah­len. Sich an der Mehr­ar­beit der Beschäf­tig­ten eine gol­de­ne Nase ver­die­nen und die Beschäf­tig­ten mit einem feuch­ten Hän­de­druck nach Hau­se schi­cken – das ist Geiz in höchs­ter Form.

Eine beson­de­re Art der Guts­her­ren­art zeigt REWE, die Markt­lei­te­rin­nen und Markt­lei­tern, die den gerings­ten Kun­den­kon­takt haben, den dop­pel­ten Bonus aus­zah­len. Hier wur­de die Natur der Kri­se offen­sicht­lich nicht ver­stan­den.

Der­zeit erhal­ten nor­ma­le Beschäf­tig­te von REWE ins­ge­samt maxi­mal 400 Euro, Beschäf­tig­te von EDE­KA Rein-Ruhr maxi­mal 500 Euro, wäh­rend die Beschäf­tig­ten von Real, Schwarz (Lidl Deutsch­land, Kauf­land), Glo­bus, Metro und den ALDI SÜDs mit Gut­schei­nen über gera­de mal bis zu 250 Euro abge­speist wer­den.

Auch da, wo die Läden geschlos­sen blei­ben, zeigt die Han­dels­bran­che den Beschäf­tig­ten wei­ter die kal­te Schul­ter. Die Han­dels­kon­zer­ne bie­ten den Beschäf­tig­ten durch­gän­gig kei­nen Tarif­ver­trag über höhe­res Kurz­ar­bei­ter­geld, kei­ne all­ge­mein­ver­bind­li­chen Tarif­ver­trä­ge und kei­ne ver­bind­li­chen fes­ten Zula­gen. Das ist zum Fremd­schä­men. Und es lässt nicht gera­de hof­fen, dass es nach Coro­na bes­ser wird.

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