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Gesundheit und Pflege

„Älte­re Men­schen sind ein wich­ti­ger Teil der Gesell­schaft. Wir müs­sen uns gegen deren Aus­gren­zung stark­ma­chen“, mahnt Pia Zim­mer­mann, Spre­che­rin für Pfle­ge­po­li­tik, anläss­lich des Inter­na­tio­na­len Tags der älte­ren Genera­ti­on am 1. Okto­ber 2020. „Die Armuts­ge­fähr­dung ist im Alter höher als in jun­gen Jah­ren, das Pfle­ge­ri­si­ko steigt eben­falls – und ein Pfle­ge­be­darf lässt die monat­li­chen Aus­ga­ben sprung­haft anstei­gen. Die­se Fak­to­ren erschwe­ren die sozia­le Teil­ha­be älte­rer Men­schen. Nun kommt auch noch Coro­na hin­zu. Die Gesell­schaft muss sich soli­da­ri­scher zei­gen, um die älte­re Genera­ti­on nicht ein­fach abzu­kop­peln.“ Zim­mer­mann wei­ter: „Kon­takt­be­schrän­kun­gen bis hin zu Besuchs­ver­bo­ten in Pfle­ge­hei­men sowie die Zuge­hö­rig­keit zu einer Risi­ko­grup­pe kön­nen zu erheb­li­chen psy­chi­schen und emo­tio­na­len Belas­tun­gen füh­ren. Die Bun­des­re­gie­rung hat die beson­de­re Lage und die beson­de­ren Bedürf­nis­se älte­rer Men­schen in ihren Pan­de­mie­plä­nen zu wenig berück­sich­tigt. Das muss sich ändern. Der Grad der Huma­ni­tät einer Gesell­schaft bemisst sich dar­an, wie sie mit ihren schwächs­ten Mit­glie­dern umgeht, mit den Men­schen, die auf Unter­stüt­zung ange­wie­sen sind. Dazu gehö­ren die Alten. Vor allem, wenn sie Pfle­ge brau­chen.“

Die Dro­gen­po­li­tik der Bun­des­re­gie­rung ist geschei­tert. DIE LIN­KE setzt sich für die Lega­li­sie­rung von Can­na­bis ein, denn damit wür­de der Grund­stein für eine ande­re Dro­gen­po­li­tik gelegt.

Kri­mi­nel­len Orga­ni­sa­tio­nen wird der­zeit der Han­del und die Pro­duk­ti­on über­las­sen. Dadurch kommt es zu tau­sen­den Todes­fäl­len, die nur durch Lega­li­sie­rung und staat­li­che Regu­lie­rung von Dro­gen, ver­hin­dert wer­den kön­nen.
Wir brau­chen end­lich eine Ent­kri­mi­na­li­sie­rung von Dro­gen­kon­su­men­ten, bes­se­re Prä­ven­ti­ons- und Hilfs­an­ge­bo­te bei Sucht­pro­ble­ma­ti­ken, und zur Stär­kung des Gesund­heits­schut­zes müs­sen wir end­lich den Schwarz­markt und die orga­ni­sier­te Kri­mi­na­li­tät aus­trock­nen.

Heu­te ist Welt­blut­spen­de­tag. Es gibt genü­gend Grün­de, dar­an zu erin­nern. Ers­tens sind Blut­kon­ser­ven knapp, jedoch für eine gute Not­fall­ver­sor­gung sehr wich­tig. Auf der einen Sei­te wird uner­müd­lich für die Blut­spen­de gewor­den. Auf der ande­ren Sei­te wer­den Homo und Bise­xu­el­le Män­ner von der Blut­spen­de aus­ge­schlos­sen. Bis ins Jahr 2017 sogar grund­sätz­lich, dann hat die Bun­des­ärz­te­kam­mer neue Richt­li­ni­en vor­ge­legt. Die­se Rege­lung schließt wei­ter­hin die aller­meis­ten schwu­len und bise­xu­el­len Män­ner von der Blut­spen­de aus. Dem­nach dür­fen schwu­le und bise­xu­el­le Män­ner nur Blut spen­den, wenn sie ein Jahr lang kei­nen Sex mit einem Mann hat­ten. Das ist rea­li­täts­fern und dis­kri­mi­nie­rend. Wir for­dern eine Neu­re­ge­lung, die dem 21. Jahr­hun­dert­ge­recht wird und Homo und Bise­xu­el­le Men­schen nicht mehr dis­kri­mi­niert.

Klat­schen zahlt kei­ne Mie­te! Lei­der haben es Spahn und Co. immer­noch nicht geschafft, die finan­zi­el­le Situa­ti­on unse­rer Hel­din­nen und Hel­den zu ver­bes­sern. Ohne DIE LIN­KE. gibt es für sol­che Vor­ha­ben lei­der kei­ne Mehr­hei­ten.#coro­na#pfle­ge#kran­ken­haus#die­lin­ke#flens­burg#covid_19#life­style#tagd­er­pfle­ge#fck­afdPfle­ge­stim­me – Netz­werkKat­ja Kip­pingAmi­ra Moha­med AliJens Spahn

Pres­se­mit­tei­lung von Nie­ma Movas­sat, 20. April 2020

„Welt­weit haben heu­te schon fast 130 Mil­lio­nen Men­schen lega­len Zugang zu Can­na­bis für den Frei­zeit­kon­sum. In Deutsch­land wird jedoch wei­ter in Kauf genom­men, dass Men­schen wegen ein­fa­chen Can­na­bis­de­lik­ten kri­mi­na­li­siert wer­den – allein im Jahr 2019 betraf das mehr als 186.000 Per­so­nen. Das ist ein Anstieg um 28 Pro­zent in nur drei Jah­ren. Immer mehr Can­na­bis­kon­su­men­tin­nen und Can­na­bis­kon­su­men­ten müs­sen somit um ihren Arbeits­platz, ihren Ruf und ihre finan­zi­el­le Lage fürch­ten“, erklärt Nie­ma Movas­sat, dro­gen­po­li­ti­scher Spre­cher der Frak­ti­on DIE LIN­KE, mit Blick auf den Welt-Can­na­bis-Tag am 20. April. Movas­sat wei­ter:

„Die gesund­heit­li­chen Risi­ken, mit denen die Pro­hi­bi­ti­on begrün­det wird, wer­den zudem durch die Kri­mi­na­li­sie­rung unnö­tig erhöht. Denn ohne staat­li­che Kon­trol­len ist auch Can­na­bis immer wie­der mit schäd­li­chen Sub­stan­zen gestreckt.

Ange­sichts der Coro­na-Kri­se wäre Lega­li­sie­rung von Can­na­bis als Genuss­mit­tel umso wich­ti­ger. Lei­der bremst der Virus aber gera­de meh­re­re Lega­li­sie­rungs­plä­ne aus. In ein­zel­nen US-Staa­ten, die eine Lega­li­sie­rung geplant hat­ten, wer­den vor­erst ande­re Prio­ri­tä­ten gesetzt. In Mexi­ko wird die für Ende April geplan­te Bil­li­gung des Geset­zes­ent­wurfs für die Can­na­bis­le­ga­li­sie­rung sehr wahr­schein­lich ver­scho­ben, da zen­tra­le Akteu­re ihre Arbeit aus­ge­setzt haben. Län­der wie z.B. Kana­da, die bereits lega­li­siert haben, kön­nen hin­ge­gen auch in Kri­sen­zei­ten ihre Kon­su­men­tin­nen und Kon­su­men­ten mit kon­trol­liert ange­bau­tem Can­na­bis ver­sor­gen. In Deutsch­land hin­ge­gen haben die getrof­fe­nen Pan­de­mie-Maß­nah­men auch Aus­wir­kun­gen auf dem ille­ga­len Dro­gen­markt. Die Nach­fra­ge scheint unge­bro­chen, aber das Ange­bot ver­rin­gert sich. Mit Eng­päs­sen stei­gen die Prei­se und sinkt die Qua­li­tät. Die Wahr­schein­lich­keit, dass Dro­gen mit gesund­heits­schäd­li­chen Sub­stan­zen gestreckt sind, ist jetzt noch höher. DIE LIN­KE for­dert daher: Regu­lie­rung von Can­na­bis durch staat­lich kon­trol­lier­ten Anbau und Ver­kauf. Die Lega­li­sie­rung ist lan­ge über­fäl­lig, und die Gesund­heit der erwach­se­nen Bevöl­ke­rung aufs Spiel zu set­zen, ist fahr­läs­sig – nicht nur zu Coro­na­zei­ten.“

Jede und jeder von uns kann pfle­ge­be­dürf­tig wer­den, auch, aber nicht nur durch das Coro­na-Virus. Aber es gibt viel zu weni­ge Pfle­ge­kräf­te. Und was ist, wenn denen die Kraft aus­geht?

Des­halb: Kämp­fen wir gemein­sam für eine bes­se­re Pfle­ge, um den Pfle­ge­not­stand zu stop­pen.

Ent­schlos­sen und soli­da­risch gegen den Pfle­ge­not­stand!

Spä­tes­tens seit Coro­na wis­sen es alle: In der Pfle­ge in Deutsch­land herrscht Not­stand. In den Kran­ken­häu­sern sind Sta­tio­nen unter­be­setzt. Seit Jah­ren. Wenn die Arbeits­be­las­tung steigt, steigt auch das Risi­ko im Kran­ken­haus zu ster­ben: Etwa 15 000 Men­schen ster­ben in einem „nor­ma­len“ Jahr in Deutsch­land an Kran­ken­haus­in­fek­tio­nen. Die Hälf­te könn­te durch bes­se­re Hygie­ne ver­hin­dert wer­den. Im All­tag auf Sta­ti­on reicht die Zeit nicht ein­mal für die Des­in­fek­ti­on der Hän­de. Pfle­ge­kräf­te hal­ten den Stress nicht mehr aus und wer­den krank oder ver­las­sen den Beruf. Plötz­lich wer­den Fra­gen gestellt, die vie­le Men­schen bis ins Mark tref­fen: Wer bekommt ein Beatmungs­ge­rät? Kann ich mei­ne Krebs-Ope­ra­ti­on durch­füh­ren las­sen oder wird das Kran­ken­haus mit Coro­na aus­ge­las­tet sein? Wie sicher sind mei­ne Ange­hö­ri­gen? Wie sicher bin ich selbst im Pfle­ge­heim? Wer­den die Pfle­ge­kräf­te abge­zo­gen und im Kran­ken­haus ein­ge­setzt wer­den?

In der Coro­na-Kri­se sind die vie­len Ris­se und Män­gel des Gesund­heits­sys­tems und in der Pfle­ge offen­sicht­lich gewor­den. Jah­re­lang wur­den die Kran­ken­häu­ser auf Markt und Pro­fit zuge­schnit­ten, es muss­te sich „rech­nen“: Die Bet­ten und Sta­tio­nen müs­sen immer (fast) aus­ge­las­tet sein. Wenn der Bedarf dann steigt wie jetzt mit Coro­na, gibt es kei­ne Reser­ven. Das ist schlech­te Pla­nung und schlech­te Poli­tik, die Tau­sen­de Men­schen das Leben kos­ten kann.  

Der Pfle­ge­not­stand ist lebens­ge­fähr­lich – für die Beschäf­tig­ten und für Pati­en­tin­nen und Pati­en­ten!

Hier gehts zum unter­zei­chen!

Die Lan­des­re­gie­rung von Schles­wig-Hol­stein hat ein 40 Mil­lio­nen Paket bereit­ge­stellt um allen Pfle­gen­den einen Bonus von 1500€ zu zah­len. Das ist super und DIE LIN­KE. Flens­burg begrüßt das sehr!

Es ist ein Stück­chen Aner­ken­nung für die jahr­zehn­te­lan­ge Miss­ach­tung des Pfle­ge­be­rufs. Doch wer fällt alles unter die­sen Bonus? Zu ver­mu­ten ist es, dass Aus­zu­bil­den­de aus die­sem Bonus raus­fal­len wer­den.  LIN­KE-Mit­glied und betrof­fe­ner, Nick Elia Wer­ner betont„Auch wir Aus­zu­bil­den­de arbei­ten in Schich­ten. Auch wir arbei­ten 40 Stun­den in der Woche, müs­sen einem phy­si­schem sowie psy­chi­schem Druck stand­hal­ten, sprin­gen an frei­en Tagen für Kol­le­gin­nen und Kol­le­gen ein und tun alles, damit es Pfle­ge­be­dürf­ti­gen gut geht. War­um soll­te man uns also außen vor las­sen? Wirk­lich ALLE haben einen Bonus verdient!“Einen Unter­schied zwi­schen den Pfle­gen­den soll­te es nicht geben. Und vor allem nicht wäh­rend Coro­na! Wir LIN­KE in Flens­burg for­dern, dass auch Aus­zu­bil­den­de eine Bonus erhal­ten, die­ser darf auch nied­ri­ger aus­fal­len, jedoch darf es nicht nur war­me Wor­te für Aus­zu­bil­den­de geben. Auch sie sind sys­tem­re­le­vant.

So kann es in der #Pfle­ge nicht wei­ter­ge­hen! Die #Poli­tik muss end­lich attrak­ti­ve #Anrei­ze für die #Pfle­ge­be­ru­fe schaf­fen und dazu gehört die #Kam­mer nicht! DIE LIN­KE setzt sich für eine #star­ke und vor allem eigen­stän­di­ge #Ver­tre­tung ein – über #Gewerk­schaf­ten und #Bünd­nis­se. Es kann nicht sein, dass die #Poli­tik die #Ver­ant­wor­tung auf eine Kam­mer abwälzt und die­se dann wie­der auf die #Beschäf­tig­ten. Als LIN­KE ste­hen wir #soli­da­risch mit den vie­len Men­schen, die #pro­tes­tie­ren und ihren berech­tig­ten #Unmut kund­tun. Wir for­dern das Ende der Kam­mer und die #Rück­ab­wick­lung der Bei­trä­ge.

Jens Spahn’s Gesund­heits­mi­nis­te­ri­um kün­digt an, dass die Zahl der künst­lich beatme­ten Men­schen aus Kos­ten­grün­den redu­ziert wer­den soll. Die Inten­siv­pfle­ge ist ein hoher Kos­ten­fak­tor, es benö­tigt geschul­tes Per­so­nal, es gibt einen ande­ren Pati­en­ten­schlüs­sel als auf einer „Nor­ma­len“ Sta­ti­on. Sprich: weni­ger Pati­en­ten pro zustän­di­ger Pfle­ge­kraft. Vie­le die­ser Beatmungs- und Inten­siv­pfle­ge­pa­ti­en­ten wer­den ambu­lant, also zu Hau­se ver­sorgt. Das bedeu­tet der Pati­ent kann in sei­nem Umfeld blei­ben und mit sei­ner Fami­lie zusam­men­le­ben und muss nicht in eine Ein­rich­tung.
Beatme­te Kin­der wer­den vom Pfle­ge­per­so­nal zu jeder Zeit beglei­tet. Jens Spahn’s Gesetz­ent­wurf sieht vor, dass die Heim­be­atmung zu mini­mie­ren ist und die­se Pati­en­ten in spe­zi­el­len Pfle­ge­ein­rich­tun­gen zu sam­meln sind. Dies ist ein mas­si­ver Ein­griff in die Pati­en­ten­wür­de! Herr Spahn argu­men­tiert, dass die meis­ten Beatmungs­pa­ti­en­ten sowie­so nicht über ihren Auf­ent­halts­ort ent­schei­den kön­nen, wei sie z.B. im Wach­ko­ma lägen. In wie weit ein Wach­ko­ma die Wahr­neh­mung des Pati­en­ten ein­schränkt ist aber unter­schied­lich zu bemes­sen. Es gibt hier aber nicht nur die Fra­ge, wie der Betrof­fe­ne emp­fin­det, son­dern auch wie die Ange­hö­ri­gen damit umge­hen kön­nen – und wol­len. Die­se Men­schen sind kei­ne Fall­zah­len! Die­se Men­schen – und ihr Umfeld – soll­te immer ein­zeln betrach­tet wer­den.
Daher spricht sich die LIN­KE-Flens­burg gegen die­sen Geset­zes­ent­wurf aus. Die Men­schen­wür­de ist – auch bei kos­ten­in­ten­si­ven Pati­en­ten – zu wah­ren!
Pfle­ge soll­te kein gewinn­ori­en­tier­tes Sys­tem sein, dass die Kos­ten auf ach und Krach mini­mie­ren muss. Es geht hier um Men­schen und deren Ange­hö­ri­gen Herr Spahn!

Dör­te Chris­ti­an­sen (Pfle­ge­fach­kraft mit Jah­re­lan­ger Inten­siv­pfle­ge Erfah­rung).

Pia Zim­mer­mann (MdB DIE LIN­KE) äußer­te sich mit einer Pres­se­mit­tei­lung dazu.

Die pfle­ge­po­li­ti­sche Spre­che­rin der Bun­des­tags­frak­ti­on for­dert u.a., die Zei­ten der Pfle­ge von Ange­hö­ri­gen in der Rentenversiche­rung bes­ser anzu­er­ken­nen

Vie­le Men­schen, die die Pfle­ge von nahe­ste­hen­den Per­so­nen über­neh­men, sind psy­chisch und kör­per­lich belas­tet. Pfle­ge ist kaum zu leis­ten ohne gra­vie­ren­de per­sön­li­che und beruf­li­che Fol­gen. Vie­le redu­zie­ren ihre Erwerbs­ar­beits­zeit oder geben ihre Erwerbs­tä­tig­keit für die Pfle­ge von Ange­hö­ri­gen ganz auf. Das ver­schlech­tert nicht nur ihre aktu­el­le finan­zi­el­le Situa­ti­on, sol­che Unter­bre­chun­gen füh­ren auch zu gerin­ge­ren Ren­ten­an­sprü­chen und Alters­ar­mut – und das betrifft vor allem Frau­en.

CDU/CSU und SPD set­zen dar­auf, dass die Verant­wortung der pfle­ge­ri­schen Ver­sor­gung pri­vat getra­gen wird, nicht nur finan­zi­ell, son­dern auch in Form von unbe­zahl­ter Pfle­ge durch die Fami­lie. Frau­en-­ und fami­li­en­po­li­tisch ist das ein Schritt zurück. Es ent­spricht meist nicht mehr der Lebens­rea­li­tät, dass Ange­hö­ri­ge die Pfle­ge über­neh­men kön­nen oder wol­len. Die Kos­ten – vor allem für Arbeit­ge­ber – nied­rig zu hal­ten, ist Schwarz­/Rot wich­ti­ger als eine gute Ver­sor­gung.

Ein Pfle­ge­fall in der Fami­lie oder im Freun­des­kreis ist für die meis­ten Men­schen eine unge­wohn­te Situa­ti­on. Ent­schei­dun­gen sind zu tref­fen, und eine Men­ge ist zu orga­ni­sie­ren. Für die­se Pha­se for­dern wir eine sechs­wö­chi­ge bezahl­te Pfle­ge­zeit für Erwerbs­tä­ti­ge und eine unab­hän­gi­ge, wohn­ort­na­he, flä­chen­de­cken­de Bera­tung. Dane­ben sind Teilzeit­vereinbarungen und fle­xi­ble Arbeits­zeit­re­ge­lun­gen für die­je­ni­gen zu ermög­li­chen, die dau­er­haft die Pfle­ge über­neh­men wol­len. Per­spek­ti­visch stre­ben wir eine all­ge­mei­ne Ver­kür­zung der Arbeits­zeit bei vol­lem Lohn­aus­gleich an.

Um Alters­ar­mut zu ver­hin­dern, for­dern wir, die Zei­ten der Pfle­ge von Ange­hö­ri­gen in der Rentenversiche­rung bes­ser anzu­er­ken­nen. Damit die Pfle­ge – wenn gewünscht – durch Pfle­ge­fach­kräf­te erfol­gen kann, wol­len wir die pro­fes­sio­nel­le Pfle­ge stär­ken. Sie kann dazu bei­tra­gen, Men­schen mit Pfle­ge­be­darf und ihr sozia­les Umfeld zu ent­las­ten.

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