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Oktober 18, 2019

Im kom­men­den Haupt­aus­schuss stellt die CDU Frak­ti­on eine Anfra­ge, die auch von der ras­sis­ti­schen AfD kom­men könn­te. Dort wird beklagt, dass die Stadt Flens­burg im Ver­gleich zu Kiel, sehr weni­ge Abschie­bun­gen durch­führt. DIE LIN­KE geht davon aus, dass die Stadt­ver­wal­tung sich ihrer Rol­le bewusst ist, die Beson­der­hei­ten der Ein­zel­fäl­le genau zu prü­fen, anstatt will­kür­li­che Mas­sen­ab­schie­bun­gen durch­zu­füh­ren. Es geht dabei nicht um eine Quo­te, son­dern um den Men­schen. Gene­rell lehnt DIE LIN­KE Abschie­bun­gen ab und wird sich auch auf Bun­des­ebe­ne wei­ter­hin der Ein­stu­fung, soge­nann­ter siche­rer Her­kunfts­län­der ver­wei­gern. Die CDU hat wohl eher den Anspruch, wie schnell sie wie­der Men­schen los wird, anstatt sie in unse­rer Gesell­schaft zu inte­grie­ren. Dabei spielt der Mensch und das so hoch­ge­hal­te­ne „christ­li­che Glau­bens­bild“ in der CDU wohl kei­ne Rol­le, wenn eine Zahl wich­ti­ger ist als der Mensch dahin­ter. Wenn über­haupt, dan muss es dabei um eine gewis­sen­haf­te Prü­fung von Ein­zel­fäl­len gehen und nicht um die Erfül­lung der Quo­te. Zudem mahnt DIE LIN­KE, dass die Men­schen flie­hen, weil u.a. die Indus­trie­län­der, die wirt­schaft­li­che und öko­lo­gi­sche Lebens­grund­la­ge für eine mensch­li­che Zukunft rau­ben. Dies ist die Fol­ge einer jahr­zehn­te­lan­gen Aus­beu­tung die­ser Län­der.

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