„Lie­ber gar nicht regie­ren, als schlecht regie­ren.“

„Lie­ber gar nicht regie­ren, als schlecht regie­ren.“ – So sag­te es Chris­ti­an Lind­ner, als er 2017 die Ver­hand­lun­gen für die Jamai­ca-Koali­ti­on zer­plat­zen ließ.
Wir, DIE LIN­KE. FLENS­BURG sagen zum Han­deln von Tho­mas Kem­me­rich „Lie­ber gar nicht regie­ren, als sich von der AfD ins Amt wäh­len zu las­sen.“
Als Poli­ti­ker der „Frei­en DEMO­KRA­TI­SCHEN Par­tei“ hät­te Tho­mas Kem­me­rich das Amt, zu wel­chem ihm die ANTI­DE­MO­KRA­TI­SCHE AfD ver­hol­fen hat, als kla­res Zei­chen für unse­re Demo­kra­tie, ableh­nen müs­sen.
Statt­des­sen, nimmt er es an. Macht­be­ses­sen­heit scheint der obers­te Tages­ord­nungs­punkt zu sein.

DIE LIN­KE Thü­rin­gen hat bei den Land­tags­wah­len mit 31% Die deut­li­che Mehr­heit geholt. Auch Wir sagen „Es ist Betrug am Wäh­ler, dass die kleins­te Par­tei im Land­tag, nun einen Minis­ter­prä­si­den­ten stellt, und die größ­te Par­tei, gewählt durch die Mehr­heit­li­che Bevöl­ke­rung, nicht regie­ren kann.“ Die­se fata­le ver­schul­den ist ganz klar der CDU Thü­rin­gen zuzu­schrei­ben.
Die jet­zi­ge Min­der­heits­re­gie­rung ist insta­bil und die Thüringer_innen haben etwas bes­se­res ver­dient, als ein Gemau­schel der FDP mit der AfD.
Es ist nicht nur ein Ver­rat an die demo­kra­ti­schen Wähler_innen der FDP, son­dern auch ein Ver­rat an die Wähler_innen der LIN­KEN.
Man beden­ke; Thü­rin­gen war 1930 das ers­te Bun­des­land, in dem die NSDAP Betei­li­gun­gen in der Lan­des­re­gie­rung hat­te.“
Jetzt, 90 Jah­re spä­ter, spielt sich ähn­li­ches ab.
Wir glau­ben, Tho­mas Kem­me­rich hat nicht wirk­lich im Geschichts­un­ter­richt auf­ge­passt. Denn hät­te er wirk­lich auf­ge­passt, dann wüss­te er, dass man mit Faschis­ten wie Höcke und Rechts­po­pu­lis­ten wie es der Rest der Par­tei ist, kei­ne gemein­sa­me Sache machen soll­te!
Ich möch­te Ihnen und euch nun ein­mal Äuße­run­gen von dem AfD-Vor­sit­zen­den aus Thü­rin­gen, Björn Höcke, vor­le­sen, um etwas Mes­ser­scharf zu bewei­sen.
Ich zitie­re:
„Wir Deut­schen, also unser Volk, sind das ein­zi­ge Volk der Welt, das sich ein Denk­mal der Schan­de in das Herz sei­ner Haupt­stadt gepflanzt hat.“
„Das gro­ße Pro­blem ist, dass Hit­ler als abso­lut böse dar­ge­stellt wird. Aber wir alle wis­sen natür­lich, dass es in der Geschich­te kein Schwarz und kein Weiß gibt.“ Zitat Ende

Wenn ein ech­ter Demo­krat, wie Tho­mas Kem­me­rich es zu sein ver­mag, gemein­sa­me Sache mit der AfD unter Björn Höcke, einen Mann, den man nach Gerichts­ur­teil, einen „Faschist“ nen­ne darf, macht, dann Zwei­feln wir die Hand­lungs­fä­hig­keit und das Demo­kra­tie­ver­ständ­nis Kem­me­richs an.
Wir for­dern einen Rück­tritt Kem­me­richs, oder das stel­len der Ver­trau­ens­fra­ge. Die Fra­ge nach Auf­lö­sung und anschlie­ßen­der Neu­wah­len stel­len sich erst danach.
Thü­rin­gen soli­da­risch und bunt, anstatt Gelb-Blau, dafür steht DIE LIN­KE. in Flens­burg, wie in Thü­rin­gen und in ganz Deutsch­land!

Nick Wer­ner – DIE LIN­KE Flens­burg

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