Koali­ti­ons­dis­zi­plin statt Klimaschutz

Gestern gab es eine sehr tref­fende Zusam­men­fas­sung der Jamaika-Koali­tion: “Die Grünen stimm­ten aus Koali­ti­ons­dis­zi­plin mit CDU und FDP dage­gen, obwohl sie in der Sache die SPD-Posi­tion teilen.” Es ist schade, dass Jamaika es wieder verpasst hat Akzente zu setzen und lieber die Rote Laterne trägt. Mit dem Tempo­li­mit Vorstoß, oder Klima­schutz in die Landes­ver­fas­sung haben die Regie­rungs­par­teien wieder eine Möglich­keit zum schnel­len und effek­ti­ven Klima­schutz verpasst.

Quelle für das Zitat: https://www.shz.de/27093572