Schles­wig-Hol­stein zum siche­ren Hafen

Ein Kom­men­tar von Luca unse­rem Kreis­vor­sit­zen­den

Am Frei­tag hat der Land­tag die his­to­ri­sche Chan­ce ver­passt, als gesam­tes Bun­des­land ein siche­rer Hafen zu wer­den. Beson­ders ärger­lich ist, dass die Grü­nen hier auf gan­zer Linie mit CDU und FDP gestimmt haben und damit eige­ne Prin­zi­pi­en deut­lich und für alle Men­schen unter der “Koali­ti­ons­treue“ begra­ben.
Scha­de ist in die­sem Kon­text auch die Begrün­dung und der Ver­weis dar­auf, dass man in Euro­pa Poli­tik ver­än­dern müs­se und es sich um ein blo­ßes Sym­bol gehan­delt hät­te. Natür­lich, es wäre ein Sym­bol, aber genau das ist doch das Prin­zip der See­brü­cke, dass Kom­mu­nen und Städ­te – und hier sogar Bun­des­län­der – zei­gen: wir sind bereit, wir sind nicht über­for­dert und wir wol­len Inte­gra­ti­on leis­ten — und für Men­schen denn über die­se Spre­chen wir – ein siche­rer Hafen sein.
Natür­lich ist es so, dass wir euro­päi­sche Poli­tik ver­än­dern müs­sen und vor allem auch die Staa­ten an den EU-Außen­gren­zen nicht allei­ne las­sen dür­fen. Hier for­dern wir als LIN­KE schon lan­ge mehr euro­päi­sche Soli­da­ri­tät. Aller­dings darf die Argu­men­ta­ti­on, wir müss­ten in Euro­pa etwas tun, nicht dazu füh­ren, dass wir nicht vor der eige­nen Haus­tür han­deln.
Jamai­ka hat am Frei­tag in Schles­wig-Hol­stein eine gro­ße Chan­ce ver­passt und somit kein Zei­chen für Soli­da­ri­tät und gesell­schaft­li­chen Zusam­men­halt gesetzt.

#die­lin­ke#see­brü­cke#sicher­er­ha­fen#flens­burg#refu­gees#refu­gees­wel­co­me#see­not­ret­tung

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